liebe Besucherinnen und Besucher meiner Internetseite,
ich freue mich, Sie auf meiner
Internetseite begrüßen zu dürfen!
Seit 1994 vertrete ich die
Bürgerinnen und Bürger des Düsseldorfer Südens (Wahlkreis 108, Düsseldorf II)
im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl im September 2009 wurde ich von den
Düsseldorferinnen und Düsseldorfern direkt gewählt. Immer unter dem Motto
werde ich mich – wie in den
vergangenen Jahren – für Sie und Ihre Anliegen in Düsseldorf und Berlin
einsetzen.
Wenn Sie Fragen oder
Anregungen haben, schreiben Sie mir einfach eine E-Mail, einen Brief oder rufen
Sie an.
Sitzungswoche vom 23.01.2012 bis 27.01.2012 (2012-02 — Nr. 459)
Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung hat der
Deutsche Bundestag am heutigen Freitag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Weiteres Thema der Sitzungswoche war der Abzug
der Bundeswehr aus Afghanistan.
Aus dem Inhalt:
Aktuelles aus dem Plenum 1-
Bundesfreiwilligendienst
ist Erfolgsmodell
1
Weiter hohes Interesse
an Stasi-Akten
2 -
Meinungsfreiheit auf
Art der Linkspartei
3 -
Neue Erkenntnisse: Wie die
Stasi im Westen spionierte
4
Broschüre zur Regulierung
der Ratingagenturen
5 -
Gleichwertigkeit von Berufsbildung
und Abitur
5 -
Anhörung zur Legalisierung
von Cannabis
5
PPP-Stipendiat berichtet
aus den USA
6
Wie Sie der Medienberichterstattung entnehmen, ist
unlängst bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz
auch 27 der 76 Bundestags-abgeordneten
der Linken im Visier hat. Zur Debatte ob und inwieweit eine solche
Überwachung gerechtfertigt ist, erklärt Beatrix Philipp: „Bereits seit
vielen Jahren...
Erster
Maßnahmenkatalog zur Reform der Pflegeversicherung
...heute ein Papier des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSUBundestagsfraktion,
Johannes Singhammer, und des Vorsitzenden der
Arbeitsgruppe Gesundheit, Jens Spahn, zu den bisher erarbeiteten und
beschlossenen Schwerpunkten einer Reform der Pflegeversicherung.
1. Lesung: das Zweite Finanzmarktstabilisierungs-gesetz. Mit dem Gesetz
wird der Finanzmarkt-stabilisierungsfonds (SoFFin) befristet bis
Ende 2012 für Anträge geöffnet. Im Folgenden erhalten Sie einen kurzen Überblick über die
vorgesehenen Regelungen...
Sitzungswoche vom 16.01.2012 bis 20.01.2012 (2012-01 — Nr. 455)
Regierungserklärung zum
Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung von Dr. Philipp Rösler und das Zweite
Finanzmarktstabilisierungsgesetz,...
Aus dem Inhalt:
- Aktuelles aus dem Plenum 1 -
Stasi-Unterlagen-Gesetz
ist Demokratiesicherung
1 -
Bürgertag in der Stasi-Zentrale 2
Rekordjahr bestätigt
Arbeitsmarkterfolge der Union
3 -
Notrufbutton für Kinder
im Internet geplant
4 -
Besuch im Digitalisierungszentrum
der Staatsbibliothek
4 -
Jugendmedienworkshop des
Deutschen Bundestages 2012
5 -
Filialkonzept der Deutschen
Post in Düsseldorf
5
Sitzungswoche vom 12.12.2011 bis 16.12.2011 (2011-22 — Nr. 453)
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gab
eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen des
Europäischen Rates vom 8./9. Dezember,...
Aus dem Inhalt:
- Aktuelles aus dem Plenum 1 -
Deutschland setzt auf
Forschung
1 - Erfolge für ein starkes Netz 2 -
Linken-Antrag zur
Legalisierung von Cannabis
3 -
Abschied vom dreigliedrigen
Schulsystem im Südwesten
4 -
Wahlergebnisse des
25. Bezirksparteitages
5 -
Fernseh-Tipp 6 -
In eigener Sache 7 -
Weihnachtswünsche 7
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat
am vergangenen Freitag im Deutschen
Bundestag eine Regierungserklärung zum
Europäischen Rat am 9. Dezember abgegeben.
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 9. Dez. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! ....
Sitzungswoche vom 28.11.2011 bis 02.12.2011 (2011-21 — Nr. 448)
Deutscher Bundestag befasst sich in einer Aktuellen Stunde mit dem
Volksentscheid zu Stuttgart 21.
Beatrix Philipp äußerte
sich am Rande des Plenums erleichtert: „Die
Gegner des Projekts—allen voran die Grünen—
haben eine herbe Niederlage erlitten. Der
Ausgang der Abstimmung ist ein ermutigendes
Signal und macht deutlich,...
Aus dem Inhalt:
- Erfolge am Arbeitsmarkt 1 -
Mit neuem Verbraucherinformationsgesetz
auf dem
richtigen Weg
2 -
Das GKV-Versorgungsstrukturgesetz
3 - Wirtschaftsstandort
Deutschland effektiv vor
Geldwäsche schützen
3 -
Erfolgsfaktor Familie 4 - Barrierefreies Filmangebot 5
- 10. Tätigkeits-bericht der
BStU im Innenausschuss
5 -
Buchempfehlung 6
Am Donnerstag, den 17. November 2011, hat die
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unter dem
Titel „Geschichtsblind und inhuman—eine
deutsche Reinigung“ einen ungeheuerlichen,
unvertretbaren und empörenden Gastbeitrag des Freiburger
Rechtsanwalts Dr. Michael Kleine-Cosack zur Neufassung des Stasi-
Unterlagen-Gesetzes (StUG) veröffentlicht.
Leserbrief als Replik auf Dr. Michael Kleine-Cosacks Gastbeitrag Von Beatrix Philipp ....
Das Verfassungsgerichts-Urteil, das 2008 die Korrektur des „negativen Stimmgewichts“ gefordert hat, bezieht sich auf die Nachwahl in einem Dresdner Wahlkreis 2005.